Verfassungsschutz: Genügend Erkenntnisse für NPD-Verbot

 

Frankfurt/Main (dpa) - Der Verfassungsschutz in Deutschland hat nach Angaben des Direktors des hessischen Landesamtes, Lutz Irrgang, genügend Erkenntnisse gewonnen, um einen Erfolg versprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht für ein NPD- Verbot zu ermöglichen.

Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sagte Irrgang, das von den Sicherheitsbehörden gesammelte Material würde seiner Meinung nach zumindest ausreichen, ein solches Verfahren zu eröffnen. Er zeigte sich optimistisch, dass "man damit auch durchkommt". Die NPD verstehe sich mittlerweile als Bewegung, die andere Neonazis und Skinheads aufnehme und ihnen ihre Organisationsmöglichkeiten anbiete.

Allerdings zeigte sich der hessische Verfassungsschutz- Chef skeptisch, dass ein Verbot der NPD im Kampf gegen rechtsextreme Szene helfen würde. Die Neonazis hätten sich schon in den vergangenen Jahren angesichts der zahlreichen Verbote von Gruppierungen lockerer organisiert, ihre Gefährlichkeit sei jedoch geblieben.

05.08.00 17:02 MESZ
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